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TP-Newsflash

Seine Äußerungen stuften Experten als rassistisch ein, viele Politiker – auch in der eigenen Partei – reagierten entsetzt und fanden Thilo Sarrazins Aussagen über Migranten und die deutsche Unterschicht erniedrigend. Seit Wochen streiten Koaltion und Opposition über Hartz IV und die Einführung der Kopfpauschale.
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Rassismus-Vorwurf: Thilo Sarrazin darf in der SPD bleiben

15. März 2010 | Tags: Partei, Aussagen, Experten, Berlins, Thilo
Seine Äußerungen stuften Experten als rassistisch ein, viele Politiker – auch in der eigenen Partei – reagierten entsetzt und fanden Thilo Sarrazins Aussagen über Migranten und die deutsche Unterschicht erniedrigend. Jetzt hat sich die SPD entschieden: Sie schließt Berlins Ex-Finanzsenator nicht aus der Partei aus.Weiterlesen

Umfrage: Deutsche für Arbeitspflicht und Hartz-Gutscheine

15. März 2010 | Tags: Umfrage, Deutsche, Hartz, Arbeitspflicht, Kopfpauschale
Seit Wochen streiten Koaltion und Opposition über Hartz IV und die Einführung der Kopfpauschale. Jetzt zeigt eine Umfrage, was die Deutschen wirklich fordern. Sie sind für eine Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern, freies Schulessen und die kostenlose Nutzung von Verkehrsmitteln. Aber sie sind gegen die Kopfpauschale.Weiterlesen

Röttgens Atomstrategie: Nochmal 1,5 Milliarden für Forschung in Gorleben

15. März 2010 | Tags: Milliarden, Endlager, Gorleben
Anders als seine Vorgänger will Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) Gorleben nicht als Endlager für Atommüll ignorieren. Darum soll der Standort nach zehnjährigem Stillstand weiter erforscht werden. Etwa 1,5 Milliarden Euro soll das noch einmal kosten. Genau soviel Geld hat Gorleben bislang schon verschlungen.Weiterlesen

Missbrauchskandal: Merkel weist Kritik an Papst zurück

15. März 2010 | Tags: Einrichtungen, Kritik, Bundeskanzlerin, Merkel, Papst
Bundeskanzlerin Merkel ist zufrieden mit der Reaktion des Papstes auf die Missbrauchsfälle in katholischen Einrichtungen. Sie wertet diese als “Rückendeckung” für die Aufklärungsbemühungen der Kirche. Damit weist Merkel die Kritik am Papst im Zusammenhang mit dem Missbrauchsskandal zurück.Weiterlesen

Neues sozialpolitisches Konzept: SPD räumt mit ihrer eigenen Hartz-IV-Politik auf

15. März 2010 | Tags: Jobs, Monate, Konzept, Hartz, Arbeitslosengeld
In der Opposition bricht die SPD mit ihren eigenen Hartz-IV-Beschlüssen. So soll das Arbeitslosengeld I künftig bis zu 24 Monate gezahlt und Vermögen künftig nicht mehr auf Hartz IV angerechnet werden. Die Partei will die Zeitarbeit stärker regulieren und 200.000 sozialversicherungspflichtige Jobs schaffen.Weiterlesen

Kopfpauschale: Rösler plant 29 Euro Gesundheitsprämie ab 2011

15. März 2010 | Tags: Jahr, Monat, Krankenversicherung, Gesundheitsminister, Kopfpauschale
Gesundheitsminister Philip Rösler (FDP) konkretisiert seine Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale. Schon im kommenden Jahr sollen angeblich alle Versicherten 29 Euro pro Monat zusätzlich zu ihren Beiträgen an die Krankenversicherung zahlen. Opposition und Teile der Union lehnen die Pauschale ab.Weiterlesen

Parteinomade: Metzger will Amt durch "Haustürkampf" erobern

15. März 2010 | Tags: Karriere, Metzger, Oswald, Aufgeben
Seit er im Unfrieden bei den Grünen aus- und dafür in die CDU eingetreten ist, versucht Oswald Metzger, seine politische Karriere wieder in die Spur zu bringen – bislang vergeblich. Nun bewirbt sich Metzger als Oberbürgermeister in Ravensburg und landete weit abgeschlagen auf Platz zwei. Aufgeben will er dennoch nicht.Weiterlesen
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Thailand: Tausende fordern Neuwahlen mit ihrem Blut

15. März 2010 | Tags: Thailand, Abhisit, Blut, Forderungen, Demonstrant
In Thailand protestieren tausende Menschen gegen die Regierung. Sie fordern den Rücktritt – mit ihrem Blut. Jeder Demonstrant ist aufgerufen, Blut zu spenden, das vor dem Regierungssitz vergossen werden soll. Regierungschef Abhisit weist alle Forderungen zurück und flüchtet aus dem belagerten Militärquartier.Weiterlesen

Missbrauchskandal: Katholische Jugend fordert Erklärung vom Papst

15. März 2010 | Tags: Jugend, Benedikt, Kirche, Papst, Katholische
Die Katholische Jugend in Deutschland will, dass Papst Benedikt XVI. sich zu den Missbrauchsfällen in Einrichtungen der Kirche äußert. Auch Wolfgang Thierse (SPD), der dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken angehört, kritisierte den Papst: Die Kirche müsse mit sich ehrlicher und strenger sein.Weiterlesen

Gegen "Verzerrungen der Linken": Radikale Christen wollen US-Schulbücher reinigen

15. März 2010 | Tags: Beispiel, Entwicklung, Christen, Gegen
In Texas wollen fundamentalistische Christen die Lehrpläne revidieren. Ihr Ziel: Angeblich linke Lehren aus den Schulbüchern zu tilgen. So soll Ronald Reagan besser wegkommen. Den Hip-Hop, eine Jugendkultur der Schwarzen, wollen die Konservativen nicht mehr als Beispiel kultureller Entwicklung gewürdigt wissen.Weiterlesen
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FDP-Parteitag: Westerwelle holt zum Rundumschlag aus

14. März 2010 | Tags: Medien, Westerwelle, Mehrheit, Guido, Landesparteitag
Auf dem FDP-Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen hat Guido Westerwelle der Opposition ein durchsichtiges Spiel vorgeworfen. “Wir erleben, wie in NRW eine linke Mehrheit vorbereitet werden soll”, sagte der Parteivorsitzende in einer kämpferischen Rede – und griff auch die Medien scharf an.Weiterlesen

Aufmüpfiger Militär: Kritik an Guttenberg wegen Generals-Entlassung

14. März 2010 | Tags: Kritik, Befragung, Guttenberg, Ausschuss, Beschwerde
Wenige Tage vor der Befragung des entlassenen Generalinspekteurs Schneiderhan im Kundus-Ausschuss gerät Karl-Theodor zu Guttenberg wegen eines Rauswurfs in die Kritik. Der Brigadegeneral Henning Hars hatte dem Verteidigungsminister einen Beschwerde-Brief geschrieben, der ihn den Job kostete.Weiterlesen

60 Jahre "Most Wanted"-Liste: Das FBI sucht einen Linkshänder mit Spazierstock

14. März 2010 | Tags: Chef, Liste, Bundespolizei, Edgar
Heute vor 60 Jahren veröffentlichte der legendäre FBI-Chef J. Edgar Hoover erstmals die Liste mit den zehn meist gesuchten Verbrechern. Die aktuelle Nummer eins ist laut US-Bundespolizei ein Linkshänder, der mit Spazierstock geht. Das FBI warnt: “Er ist bewaffnet und extrem gefährlich.”Weiterlesen
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Aufenthalt in der Eifel: Wilders soll einen Schwächeanfall erlitten haben

14. März 2010 | Tags: Deutschland, Geert, Wilders, Eifel, Aufenthalt
Der holländische Rechtspopulist Geert Wilders hat einem Medienbericht zufolge bei einem Aufenthalt in Deutschland einen Schwächeanfall erlitten. Der 46-Jährige soll übermüdet gewesen sein. Mit einer SMS reagierte der islamfeindliche Politiker auf die plötzlichen Gerüchte um seine Person.Weiterlesen

Präsident in Venezuela: Chavez fürchtet sich vor Online-Putschisten

14. März 2010 | Tags: Angst, Internet, Online, Angela, online internet, Chavez
Angst vor einem Online-Putsch: Hugo Chavez sieht durch das Internet seine Macht gefährdet. Es könne nicht sein, dass online alles gesagt und getan werden könne, wetterte der venezolanische Präsident. Chavez sieht sich in seiner grundlegenden Internet-Kritik auf einer Linie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.Weiterlesen

NRW-Spitzenkandidatin: SPD-Vize Kraft fordert höhere Hartz-IV-Regelsätze

14. März 2010 | Tags: Kraft, Bundesverfassungsgericht, Hartz, Spitzenkandidatin
Einen Tag bevor die SPD erste Revisionen an den intern heftig umstrittenen Arbeitsmarktreformen vorlegen will, hat Hannelore Kraft höhere Hartz-IV-Regelsätze gefordert. Das Bundesverfassungsgericht habe mit dem Urteil hohe Maßstäbe für die soziale Teilhabe gesetzt, sagte die NRW-Spitzenkandidatin.Weiterlesen

Panik in Georgien: TV-Sender lässt Russen einmarschieren

14. März 2010 | Tags: Panik, Ende, Georgien, Fernsehsender, Russen
Die Russen sind einmarschiert, Präsidenten Michail Saakaschwili ist tot: Diese vermeintlichen Nachrichten meldete ein georgischer Fernsehsender. Am Ende der Sendung hieß es, man habe nur gescherzt. Doch inzwischen war eine Panik im Land ausgebrochen, die sogar ein Menschenleben forderte.Weiterlesen

Anpassung: CDU will einheitliches Rentenrecht in Ost und West

14. März 2010 | Tags: Deutschland, Anpassung, Anhebung, West
Ein Signal an das geeinte Deutschland: Mehr als 20 Jahre nach dem Fall der Mauer strebt die CDU ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West an. Allerdings dämpft der Unions-Fraktionsvize Kretschmer die Erwartungen: “Die Anpassung bedeutet für Ostdeutsche nicht automatisch eine Anhebung des Niveaus.”Weiterlesen

Afghanistan: Mehr als 30 Tote bei Selbstmord-Anschlägen

14. März 2010 | Tags: Afghanistan, Angaben, Selbstmord, Hochburg, Kandahar
Sie kamen mit Mopeds und Fahrrädern: Bei einer Serie von Selbstmord-Anschlägen in der südafghanischen Stadt Kandahar sind mehr als 30 Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden. Nach Angaben eines Polizei-Offiziers wurden insgesamt fünf Anschläge in der Taliban-Hochburg verübt.Weiterlesen

Bundesregierung: FDP kündigt Kompromisse bei Steuerreform an

14. März 2010 | Tags: Drei, Bundesregierung, Steuerreform, Solms
Im Regierungsstreit über eine Steuerreform zeigen sich die Liberalen erstaunlich kompromissbereit. Der FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms rückt vom Drei-Stufen-Tarif ab. Die Partei sei bereit, über jede Subvention und Steuersenkung im Gesamtkonzept zu reden. “Es gibt für uns kein Tabu”, so Solms.Weiterlesen
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