Die Koalition hat einen veritablen Fehlstart hingelegt. Man muß weder rot-grüner “Journalist” oder Oppositionspolitiker sein, um das festzustellen.Woran liegt das und was führt zur allgemeine Wahrnehmung dieser Tatsache?Es sind weniger die Sachthemen, denn da ist eigentlich nichts dramatisches geschehen, was die Leute aufregen könnte. Vielmehr sind
Bundespräsident Horst Köhler galt bei vielen als politischer Vorbote für das Bündnis von Union und FDP. Doch er hält sich auffallend zurück. “Er hat gepflegte Routine” und “Beißhemmungen”, so ein Politologe. Doch die Sorgen der Bürger, die Zukunft des Sozialstaates und der Dauerstreit der Koalition rufen nach Orientierung.Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article6742834/Horst-Koehler-schweigt-sich-zum-Koalitionsstreit-aus.html
Bundespräsident Horst Köhler galt bei vielen als politischer Vorbote für das Bündnis von Union und FDP. Doch er hält sich auffallend zurück. “Er hat gepflegte Routine” und “Beißhemmungen”, so ein Politologe. Doch die Sorgen der Bürger, die Zukunft des Sozialstaates und der Dauerstreit der Koalition rufen nach Orientierung.Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Koalition hat bei den Bundesbürgern an Zustimmung eingebüßt und bekäme bei einer Wahl keine Mehrheit. Die meisten Menschen wünschen sich eine Neuauflage der Großen Koalition.
Berlin (dts) – Nur 27 Prozent der Bevölkerung in Deutschland hält die Koalition aus CDU/CSU und FDP für ein optimales Bündnis. Das hat die Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers ergeben. Wenn am kommenden Sonntag Wahl wäre, würden sich demnach 41 Prozent der Befragten für eine Neuauflage der großen Koalition von CDU/CSU und SPD entscheiden. Im Wahltrend der [...]
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist die gescheiterte Wahl des Greifswalder Senators Reinhard Arenskrieger im Landtag ein erneuter Ausdruck der tiefen Zerrissenheit der Großen Koalition.Der Vorschlag der Landesregierung für die Besetzung des Vize-Präsidenten für den Landesrechnungshof hat die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit
«Wenn die zwei Hauptthemen in der Steuer- und Gesundheitspolitik nicht funktionieren, dann muss man überlegen, wie es weitergeht und zwar ernsthaft», befindet Patrick Kurth, FDP-Bundestagsabgeordneter und thüringischer Liberalsekretär.Wie das schwarzgelbe Menschenmaterial unter weiter steigender Belastung reagiert? Das Elastizitätsmodul ist ausgereizt. Einschürbeginn
Düsseldorf (dts). Der stellvertretende FDP-Parteichef Andreas Pinkwart hat mit Blick auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen die CDU eindringlich vor einer Koalition mit den Grünen gewarnt. “Dann geht hier im Land nichts mehr – weder in den Bereichen Infrastruktur und Industrieansiedlung noch bei der Energiewirtschaft und der Technologiepolitik. Aus all diesen
Hans Kreher, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung sowie zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes: Der Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung ist durch die Koalition verwässert
Die schwarz-gelbe Regierung kommt nicht zur Ruhe, dauernd zoffen sich die Partner. Folge: Immer mehr Wähler wenden sich ab. In einer aktuellen Umfrage kommt die Koalition nur noch auf 41 Prozent.
Kann Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers neun Wochen vor der Landtagswahl im Mai den Abwärtstrend seiner Partei stoppen? Das schlechte Ansehen der schwarz-gelben Bundesregierung belastet die Koalition in Düsseldorf enorm. Nun kommen auch noch schwere eigene Fehler hinzu.Weiterlesen
Berlin (dts). Deutschland hat am 27.09.09 gewählt und war mit dem Ergebnis zufrieden – Zumindest bis jetzt. Kukksi und die dts Nachrichtenagentur haben in den letzten Wochen oft über die derzeitige Koalition, Hartz IV und Guido Westerwelle berichtet, jetzt kommt eine Umfrage zu einem überraschenden Ergebnis. Eine klare Mehrheit der Deutschen würde wieder eine Große
Schlechte Noten für die schwarz-gelbe Koalition: Laut einer Umfrage ist die Mehrheit der befragten Bürger der Meinung, die große Koalition habe besser regiert. Innenminister Thomas de Maizière kritisierte, es werde zu viel gequatscht und zu wenig konstruktiv gearbeitet.Den ganzen Beitrag bei Politik lesen.
Die schwarz-gelbe Koalition plant eine Erleichterung bei der Besteuerung privat genutzter Dienstwagen. Sie dürfte vor allem Premiumherstellern helfen.
Mit einem ungewöhnlichen Vorschlag haben CDU und FDP Griechenland einen Weg aus der Krise gewiesen: Um an Geld zu kommen, solle die Regierung unbewohnte Inseln oder Gebäude verkaufen.
Kurz vor dem Treffen zwischen Merkel und dem griechischen Ministerpräsidenten Papandreou hat die Koalition über das weitere Vorgehen beraten. Eine Lösung der Finanzmisere ist jedoch noch nicht in Sicht.
Und wieder ein schlechtes Schulzeugnis für uns. Ich sehe voraus: Der schwarze Peter dafür, dass die Hälfte der Schüler nicht genug lesen, schreiben und rechnen kann, wird der Politik, der jeweils regierenden Koalition, den Lehrern – irgend jemand anderem, nur nicht den Schülern und den Eltern zugeschoben werden.Ich meine: So einfach ist es nicht! Die [...]
Immer wieder wird Schwarz-Grün als Machtoption für die Union auch in einem mehrheitlich linken Parlament gesehen. Abgesehen von der Linkspartei wäre dann jede Koalition denkbar. Auf Landesebene ist diese Koalition bereits Realität – in NRW folgt sie vielleicht ab Mai. Doch birgt diese Koalition, die trotz anderslautender Beschreibungen der Grünen als
Der Streit um die Kopfpauschale im Gesundheitswesen spaltet nicht nur die schwarz-gelbe Koalition. Auch innerhalb er CSU polarisiert das Thema. Zwischen Berlin und München kommt es zum Bruch.
In der schwarz-gelben Koalition kehrt keine Ruhe ein. Diesmal spaltet die Kopfpauschale das Bündnis. Zudem flirtet die NRW-Union vor der Landtagswahl offen mit den Grünen.
Die Koalition will für Hartz-IV-Empfänger die Zuverdienstmöglichkeiten verbessern. Arbeitsmarktexperten lehnen die Pläne jedoch ab. Es würden falsche Anreize gesetzt, die zu hohen Einnahmeausfällen in den Sozialkassen führten. Die SPD spricht von einem “guten Geschäft für Arbeitgeber”.Weiterlesen
So sehr sich die Koalition auch bemüht, die stetigen Streitereien haben ihre Folgen. Eine neue Umfrage zeigt, dass eine Mehrheit der Bürger das Verhältnis zwischen Union und FDP als schlecht bewertet. Zustimmung gibt es für Westerwelles Sozialkritik.Den ganzen Beitrag bei Politik lesen.
Die FDP poltert sich ins Umfragetief und zieht den schwarzen Koalitionspartner gleich mit runter. Lediglich 36 Prozent der Deutschen trauen Schwarz-Gelb noch Lösungen bei wichtigen Problemen zu.
Nach Ansicht der meisten Bundesbürger verschlechterte sich das Klima in der schwarz-gelben Koalition rasant.Für fast drei Viertel der Bürger ist das Verhältnis zwischen CDU/CSU und der FDP eher schlecht. Das ergab jedenfalls das ZDF-”Politbarometer”.Vor zwei Monaten empfanden dies nur 42 Prozent der Bürger so.51 Prozent sehen die Schuld an der Misstimmung dabei
Die Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Koalition haben erneut ihre Einigkeit beschworen. Bei einem Gipfel im Kanzleramt beschlossen sie, sich künftig wieder mehr auf Sachthemen zu konzentrieren.